Rechtsprechung
OVG Sachsen, 15.01.2001 - 1 B 636/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,32951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsStrG § 53 Abs. 1, § 54 Abs. 2; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 und 5
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 30.08.2000 - 2 K 779/98
- OVG Sachsen, 15.01.2001 - 1 B 636/00
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Sachsen, 02.12.1999 - 1 S 494/99
Eintragung in das Straßen- und Bestandsverzeichnis; negative Publizität; …
Auszug aus OVG Sachsen, 15.01.2001 - 1 B 636/00
Der Senat hat zum einen in dem vom Verwaltungsgericht zitierten Urteil vom 2.12.1999 - 1 S 494/99 - sowie in dem Beschluss vom 19.1.2000 - 1 B 485/99 - unter Hinweis auf § 6 Abs. 3 als auch Anlage 5 StraBeVerzVO vom 4.1.1995 (GVBl. S. 57) die eindeutige Angabe von Anfangs- und Endpunkt des erfassten Straßenzuges verlangt, dem die hier verwendete Bezeichnung "ab " nicht genügt. - OVG Sachsen, 15.12.1997 - 1 S 259/97
Rechtsmittelzulassung; Ernstliche Zweifel; Erstinstanzliche Entscheidung; …
Auszug aus OVG Sachsen, 15.01.2001 - 1 B 636/00
Dass eine größere Wahrscheinlichkeit gegen die Richtigkeit des Ergebnisses (vgl. Beschluss des Senats vom 15.12.1997, SächsVBl. 1998, 140) des angefochtenen Urteils und damit für einen Erfolg der Berufung besteht, kann nicht angenommen werden. - OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.1997 - 1 S 200/97
Auszug aus OVG Sachsen, 15.01.2001 - 1 B 636/00
Solche Zweifel sind nur dann begründet, wenn ein Erfolg des angestrebten Rechtsbehelfs wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. SächsOVG, Beschl.v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.12.2013 - 1 L 302/11
Öffentlichkeit von Straßen nach DDR-Recht; Zustimmung des Rates einer Gemeinde …
Der Senat teilt insoweit die Auffassung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts, wenn es einem Weg angesichts der ihm anhaftenden Beschränkung auf die Verkehrsinteressen der wenigen unmittelbar anliegenden Wegeeigentümer (dort maximal zehn Grundstücke) und seiner mangelnden Zugehörigkeit zum innerörtlichen Wegesystem die für die Überleitung nach § 53 Abs. 1 Satz 1 SächsStrG erforderliche dienende Funktion zu öffentlicher Nutzung abgesprochen hat (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 15.01.2001 - 1 B 636/00 -, zit. n. juris). - OVG Sachsen, 30.06.2014 - 1 A 620/12
öffentliche Straße, Stichtag, Privatweg, Interessenweg, Durchgangsverkehr, …
23 Da vorliegend streitgegenständlich nur die Frage der Öffentlichkeit des streitgegenständlichen Weges war, kann dahinstehen, ob die durch die Klägerin vorgenommene Bezeichnung des Weges den Anforderungen an eine eindeutige Angabe von Anfangs- und Endpunkt des erfassten Straßenzuges für eine Eintragung in das Straßenbestandsverzeichnis genügt (vgl. Senatsbeschl. v. 15. Januar 2001 - 1 B 636/00 -, juris Rn. 5 m. w. N.). - OVG Sachsen, 08.02.2023 - 1 B 5/23
Statusverlust übergeleiteter Straßen; negative Publizität des …
2000, 138 f.; Senatsbeschl. v. 15. Januar 2001 - 1 B 636/00 -, juris Rn. 5 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 10 März 2015 - 3 A 577/14 -, juris Rn. 7 m. w. N.). - OVG Sachsen, 20.04.2016 - 3 A 630/15
Bestandsverzeichnis; Wegeverlauf; Eintragungsverfügung; Nichtigkeit; Bestimmtheit
24 Der Kläger trägt hierzu vor, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz von der des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 15. Januar 2001 - 1 B 636/00 -, juris Rn. 5) abweiche. - OVG Sachsen, 18.02.2010 - 1 A 429/08
Beleihung, Förderbank, Behörde, Verwaltungsakt, Widerruf, Rücknahme
Sie stellt den klassischen Fall des für eine Berufungszulassung ausgeschlossenen Verfahrensfehlers dar und war gerade Anlass für die Normierung des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO (vgl. Begründung des Entwurfs der Bundesregierung, BT-Drucks. 13/1433 zu Art. 1, Nr. 14 S. 14; vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 15.1.2001 - 1 B 636/00 -).